Aktuelle Meldungen und Veranstaltungen

Meldung vom 10. Mai 2016

Terminhinweis: Beratungs- und Gesprächsangebot für Betroffene von SED-Unrecht am 31.05.2016 in Gößnitz

Veranstalter: Thüringer Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und Bürgerkomitee des Landes Thüringen e. V. Beratungsinitiative Thüringen
Termin: Dienstag, 31. Mai 2016, von 09:00 - 12:00 und 13:00 - 17:00 Uhr
Ort: 04639 Gößnitz, Freiheitsplatz 1, Sitzungssaal des Rathauses

Zur Minderung der Folgen von SED-Unrecht wurden durch den Deutschen Bundestag die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze beschlossen:

  • Die Strafrechtliche Rehabilitierung ermöglicht die Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen der DDR-Justiz oder behördlicher Entscheidungen zur Freiheitsentziehung, sofern sie der politischen Verfolgung oder (sonstigen) sachfremden Zwecken gedient hat.
  • Die Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung dient der Aufhebung rechtsstaatswidriger Maßnahmen von DDR-Organen, die durch Eingriffe in Gesundheit, Vermögen oder Beruf noch heute unmittelbar schwer und unzumutbar für den Betroffenen fortwirken.
  • Die Berufliche Rehabilitierung zielt auf einen Nachteilsausgleich für politisch motivierte Eingriffe in Ausbildung oder Beruf.

Anträge auf Rehabilitierung können noch bis zum 31.12.2019 gestellt werden.

Weiterhin können auch Anträge auf Einsicht in die Stasi-Akten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR gestellt werden.

Das Beratungs- und Gesprächsangebot kann ohne Voranmeldung wahrgenommen werden. Während der Sprechzeiten besteht die Möglichkeit der telefonischen Nachfrage unter der Telefonnummer 0175-8628016.

Ansprechpartner vor Ort: Frau Böhme (ThLA) und Herr Buchta (Beratungsinitiative SED-Unrecht)

Meldung vom 18. April 2016

Das Vergangene ist nicht vergessen – Gedenken an Matthias Domaschk im April 2016

Am 12. April 1981 starb Matthias Domaschk in einem Besucherraum der Stasi-Untersuchungshaftanstalt Gera, bis heute sind die Umstände seines Todes ungeklärt. Die von der Stasi propagierte Todesursache Suizid wurde bereits 1981 im direkten Umfeld Matthias Domaschks in Zweifel gezogen. In der Folge kam es zu mehreren Versuchen der Aufklärung, darunter juristische Verfahren gegen Stasi-Offiziere in den 1990er Jahren, die allerdings nur in Sachen Freiheitsberaubung mit Schuldsprüchen endeten. Im Jahr 2015 konstituierte sich schließlich auf Initiative von Renate Ellmenreich (Lebensgefährtin von Matthias Domaschk und Mutter der gemeinsamen Tochter) eine Arbeitsgruppe, die von der Thüringer Staatskanzlei unterstützt und begleitet wird.

Am 12. April 2016 erschien ein Zwischenbericht der Arbeitsgruppe in Ausgabe 1/2016 der Zeitschrift „Gerbergasse 18“. Darin wird zusammenfassend festgestellt, dass „auf der Grundlage der aktuellen Fakten dennoch die These bestehen [bleibt], dass Matthias Domaschk keinen in ‚Kurzschlussreaktion‘ selbstgewählten Suizid begangen haben kann.“ Bis zur Vorlage des Abschlussberichtes im Juni 2017 anlässlich des 60. Geburtstages von Matthias Domaschk seien jedoch weitere Recherchen notwendig: „Wichtigster Ansatz aber bleibt die Zeitzeugenbefragung, die bis Ende 2016 realisiert werden soll.“ Mitglieder der Arbeitsgruppe „Tod von Matthias Domaschk“ sind Dr. Henning Pietzsch (Historiker), Wolfgang Loukidis (Rechtsanwalt), Renate Ellmenreich und Peter Rösch (Freund und Mitinhaftierter 1981). Vonseiten der Thüringer Landesregierung ist Staatssekretärin Dr. Babette Winter involviert.

Parallel zu den Recherchen der Arbeitsgruppe entschlossen sich die BStU-Außenstelle Gera, die Gedenkstätte „Amthordurchgang“ Gera, die Geschichtswerkstatt Jena, das Thüringer Archiv für Zeitgeschichte „Matthias Domaschk“ Jena und der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, anlässlich des 35. Todestages von Matthias Domaschk im April 2016 Gedenkveranstaltungen in Gera bzw. Jena durchzuführen. Unterstützend war zudem die Robert-Havemann-Gesellschaft Berlin beteiligt. Der Programm-Flyer steht hier zur Verfügung.

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